29. September 2025: Friedrich Merz (CDU, Bundeskanzler): Wir sind nicht im Krieg, aber auch nicht mehr im Frieden“.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Merz-Wir-sind-nicht-im-Krieg-aber-auch-nicht-mehr-im-Frieden-article26064729.html
29. September 2025: Roderich Kiesewetter (CDU): Es sei „am sinnvollsten, wenn der Spannungsfall ausgelöst würde“.
Quelle: https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/drohnenvorfaelle-cdu-politiker-fordert-ausrufung-des-spannungsfalls/100158720.html
11. September 2025 21:45 Uhr: Dunya Hayali im heute journal um 21:45 Uhr: „Dass es nun Gruppen gibt, die seinen Tod feiern, ist durch nichts zu rechtfertigen, auch nicht mit seinen oftmals abscheulichen, rassistischen, sexistischen und menschenfeindlichen Aussagen. Offensichtlich hat der radikal-religiöse Verschwörungsanhänger aber auch genau damit einen Nerv getroffen.“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=G9cbVhnOe5M&t=284s
Die Aussage von Dunya Hayali wurde im heute journal nicht als Kommentar gekennzeichnet und zeigt exemplarisch die tendenziöse Berichterstattung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks.
Test: suche einen Aussage von Charlie Kirk, die, im Kontext betrachtet, abscheulich oder rassistisch oder sexistisch oder menschenfeindlichen war!
Mehr Infos zu Charlie Kirk: https://alternative-fuer-esslingen.de/aktuelles/charlie-kirk-seine-botschaft-seine-ermordung-und-welche-schluesse-wir-daraus-ziehen/
09. Juli 2025: Bundeskanzler Friedrich Merz: „Ja!“ auf die Frage von Beatrix von Storch: „Ich frage Sie, ob Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbaren können, Frau Brosius Gerstoff zu wählen, für die die Würde eines Menschen nicht gilt, wenn er nicht geboren ist. Frau Brosius Gerstdorf hat gesagt, dass ein Kind, das 9 Monate alt ist, 2 Minuten zukommt. Können Sie es mit Ihrem Gewissen vereinbarn, diese Frau zu wählen, wissend, dass vermutlich diese Dame in Kürze über die Abschaffung des abstimmen wird?“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=xbrIQ-OCfQI&t=174shttps://www.youtube.com/watch?v=xbrIQ-OCfQI&t=174s
07. Mai 2025: Michael Klonovsky: : „Nirgendwo fühlt sich der gute Gesinnungsdeutsche wohler als in der Hetzmeute, die offiziell ausgeschriebene und völlig gefahrlose Hexenjagden auf Andersdenkende veranstaltet. Es ist ein von Altparteien, Medien und der gekauften „Zivilgesellschaft“ angezettelter, vom Verfassungsschutz brandbeschleunigter geistiger Bürgerkrieg, der jederzeit in wirkliche Gewalt umschlagen kann, denn dem guten Gewissen ist es am Ende gleich, ob Existenzen vernichtet oder Knochen gebrochen werden.“
Quelle: https://x.com/ActaKlonovsky/status/1920154128866488792
12. März 2025: Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen): „Es war bereits vor ein paar Wochen klar, dass wenn die Union an die Regierung kommt, dass sie die Schuldenbremse lockern würde, das haben die auch unter vier Augen immer zugegeben. Sie haben bloß auch immer gesagt, sie würden’s nie in der Öffentlichkeit sagen.“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=u0cdHfNw6sM&t=70s&ab_channel=DERSPIEGEL
Februar 2025: Johann Wadephul (CDU, Außenminister): „Russland wird immer Feind sein.“
Quelle: https://www.derwesten.de/politik/wadephul-russland-ukraine-selenskyj-putin-holt-id301555166.html
15. Februar 2025: Robert Habeck (Grüne): „Kümmere dich um deinen eigenen Kram.“
Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/habeck-geht-auf-us-vize-los-kuemmere-dich-um-deinen-eigenen-kram-67b0899e1aeb2534badcd7d1
14. Februar 2025: Boris Pistorius (SPD): „Das ist nicht akzeptabel!“ – Eine Antwort auf die Rede von JF Vance zu mehr Demokratie und Freiheit in der EU. Das sagt die SPD, welche die AfD verbieten will, seit 2017 Ausschussvorsitze, den Bundestagsvizepräsident, einen Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium und im Gremium zur Wahl der Bundesrichter verweigert.
11. Februar 2025: Friedrich Merz (CDU): „Am nächsten Morgen, um 8 Uhr, ist diese Stimme nichts, aber auch gar nichts mehr wert, gar nichts mehr.“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=DlGPjlk2DSM&t=26s&ab_channel=KameramannBayern
02. Februar 2025: Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Frage des CDU-Politikers Joe Chialo, ob er das wirklich so meine mit dem Rassismus der CDU, jener Partei also, in deren Bundesvorstand er sitzt: „Jede Partei hat ihren Hofnarren“
Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/wegen-hofnarr-bericht-scholz-nimmt-sich-den-rammstein-anwalt-67accd0054b3d643d740808d
31. Januar 2025: 31.01.2025 Rolf Mützenich (SPD) zur CDU: „Wir hatten uns gegenseitig versprochen, alles zu unterlassen, was uns abhängig macht von den Brunnenvergiftern.“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=VVXS-WOC0q8&t=576s&ab_channel=WELTNachrichtensender
31. Januar 2025: 31.01.2025 Rolf Mützenich (SPD) zur CDU: „Der Sündenfall wird sie für immer begleiten. Aber das Tor zur Hölle, ja ich sage es, das Tor zur Hölle können wir noch gemeinsam schließen. Sie müssen die Brandmauer, Sie müssen die Brandmauer wieder hochziehen, die Brandmauer wieder hochziehen!“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=VVXS-WOC0q8&t=640s&ab_channel=WELTNachrichtensender
20. Dezember 2024: Elon Musk: „Only the AfD can save Germany“
Quelle: https://x.com/elonmusk/status/1869986946031988780?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1869986946031988780%7Ctwgr%5Ebb459ded20382b67b6f7e5ea7f23813f3acb76f7%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.berliner-zeitung.de%2Fnews%2Felon-musk-nur-die-afd-kann-deutschland-retten-li.2283358
05. Dezember 2024: Friedrich Merz (CDU): „Ich will ihnen mal sagen, warum ich bei dieser Schuldenbremse so klar bin: die spart oder die schützt, sagen wir’s besser so, die schützt das Geld und die Steuerzahlungen der jungen Generation. Und jetzt sitzen hier einige aus der jüngeren Generation. Sollen wir deren Geld heute schon ausgeben, weil wir mit dem, was wir haben, nicht auskommmen? Wir nehmen 1000 Milliarden Euro Steuern ein pro Jahr! Eine Billion! Und damit sollen wir nicht auskommen?“
Quelle: https://www.youtube.com/shorts/cwkSBnnv_WM
16. November 2024: Armin Laschet (CDU): „In einer Demokratie darf man die Herrschenden Idioten, Schwachköpfe, Deppen nennen. In Diktaturen wird man dafür strafrechtlich verfolgt.“
Quellen: https://x.com/ArminLaschet/status/1857778173569605853
Ein Zustandsbericht: Schwachkopf und das Beleidigungsmonopol
02. August 2024: Henryk M. Broder (deutscher Publizist und Buchautor): „Sie halten sich nicht für Staatsdiener, sie halten sich für den Staat.“
Quelle: https://youtube.com/shorts/36Ef4tQNQ6s?si=UTV2PZtn6msmkQS9
25. Juli 2024: Johannes M. Fischer, Chefredakteur der Esslinger Zeitung: „Denn der Makel, der einem mit AfD-Stimmen gewählten Landrat anhaftet, lässt sich dann nicht mehr ohne weiteres abschütteln“.
Quelle: https://alternative-fuer-esslingen.de/aktuelles/siehe-finsternis-bedeckt-die-erde-ein-kommentar-zum-kommentar-von-chefredakteur-johannes-m-fischer/
19. Juni 2024: Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, 2009 bis 2013 Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und somit Mitglied im Rat der EKD): „Diese Mannschaft ist wirklich großartig. Stellt euch kurz vor, da wären nur weiße deutsche Spieler“.
Quelle: https://www.bild.de/politik/meinung-kommentare-kolumnen/kommentar-von-peter-tiede-das-ist-nicht-tolerant-sondern-rassistisch-6673d5bc606a5254fd6c7b60
31. Mai 2024: Rainer Wendt, Vorsitzender Deutsche Polizeigewerkschaft: „Nach dem, was wir wissen, sind da mehrere Extremisten aufeinander gestoßen, ganz offensichtlich. Das Opfer, der Täter, das könnte zumindest einer der Hintergründe sein.“ Zur Terrorattacke auf Michael Stürzenberger.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=Z7-p8aBI3Ho&t=82s&ab_channel=WELTNachrichtensender
05. März 2024: Peter Hahne: „Die Verdrängung der Wahrheit führt zur Verblödung!“
Quelle: https://media.stephan-koethe.de/20240227000000_Peter_Hahne_Die_Verdraengung_Der_Wahrheit_Fuehrt_Zur_Verbloedung.mp4
07. Februar 2024: Uwe Steimle: „Es gab Zeiten, Landsleute, da wurde man wenigstens noch gefragt, ob man den totalen Krieg überhaupt will.“
Quelle: https://www.facebook.com/story.php/?story_fbid=859013695536656&id=100042841013444&paipv=0&eav=AfYu33ECC0p0c5C6CI2k0XFi4otGpVJfwrEzKdldxfDMMDkWOwJHLfNkjZqFzKrLOGw&_rdr
06. Februar 2024: Henry M. Broder: „Das ‚Nie wieder ist jetzt‘ der letzten Wochen, das waren Schaufenster-Reden“, „Der Kampf gegen Antisemitismus findet sonntags zwischen Buxbäumen statt“, „Die antisemitischen Auswüchse sind ein Kollateralschaden der Migration“
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/video249996812/Antisemitismus-an-Hochschulen-Das-Nie-wieder-ist-jetzt-der-letzten-Wochen-das-waren-Schaufenster-Reden.html
29. Januar 2024: Bundespräsident Walter Steinmeier: „Wir lassen uns dieses Land nicht von extremistischen Rattenfängern kaputtmachen.“
-> Opposition = Rattenfänger?! Kommt Dir das bekannt vor?
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Steinmeier-mahnt-vor-extremistischen-Rattenfaengern-article24697921.html
29. Januar 2024: Boris Reitschuster: Wie nennt man gewöhnlich Systeme, in denen das Staatsoberhaupt die Opposition als Rattenfänger und damit Oppositions-Anhänger als Ratten bezeichnet? Wie passen Ratten-Vergleiche zu Demokratie und freiheitlich-demokratischer Grundordnung? Wie passen Ratten-Vergleiche dazu, dass der Bundespräsident neutral sein und Zurückhaltung üben muss? Wie passen Ratten-Vergleiche zu den ständigen Lippenbekenntnissen von Steinmeier gegen „Hass und Hetze“, gegen „Verrohung“ und „Spaltung“? Da Sie hier lesen, kennen Sie sicher die Antworten.
Quelle: https://twitter.com/reitschuster/status/1752071465573236895
15. Januar 2024: FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann: „In einer Rede heute habe ich vor der AfD und Extremen gewarnt. Dabei habe ich zusammenfassend(!) gesagt: Je größer der Haufen Scheiße, umso mehr Fliegen sitzen drauf!“
-> Opposition = Schmeißfliegen?! Kommt Dir das bekannt vor?
Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/derbe-worte-bei-der-fdp-strack-zimmermann-ueber-die-afd-und-andere-extreme-86756214.bild.html
09. November 2023: Holocaust-Überlebende Margot Friedländer zur Reichspogromnacht: „So hat es damals auch angefangen. Dass die jungen Deutschen sich so schnell anstecken können von den anderen und aufgehetzt werden. Statt deutlich zu sagen, dass wir das nicht wollen. Weil wenn man hier lebt, muss man sich auch dem Sinn der Gesellschaft und was Deutschland will hier anpassen. Diese Migration, die gekommen ist, da sind welche schon als Kleinkinder mit Antisemitismus aufgewachsen und aufgehetzt worden. Ich bin nicht überrascht. Nur enttäuscht und traurig. Ich hasse nicht. Aber ich bin traurig.“
Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/margot-friedlaender-102.html
12. August 2023: Friedrich Merz (CDU): „Die Schuldenbremse muss bleiben“
Quelle: https://www.friedrich-merz.de/merzmail/merzmail-162/
27. Juni 2023: Finanzminister Christian Lindner: Wer aus sozialpolitischen Gründen dennoch mit der gegenwärtigen Politik unzufrieden sei, müsse nicht die AfD wählen. „Es tut mir in der Seele weh, es zu sagen, aber im Notfall könnte man noch die Linkspartei wählen“
Quelle: https://www.welt.de/wirtschaft/article246081788/Christian-Lindner-zur-AfD-Im-Notfall-koennte-man-noch-die-Linken-waehlen.html
20. Juni 2023: Thomas Haldenwang (CDU, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz): „Denn nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken.“
Quelle: https://dip.bundestag.de/vorgang/aussage-des-pr%C3%A4sidenten-des-bundesverfassungsschutzes-bzgl-der-umfragewerte-der-afd/301949?f.deskriptor=Alternative%20f%C3%BCr%20Deutschland&start=25&rows=25&pos=28
19. Februar 2023: Annalena Baerbock (Bundesministerin des Auswärtigen der Bundesrepublik Deutschland): „…if he does not change by what 360 degrees – no!“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=eHNo4Sg6TTg&ab_channel=Pleiten%2CPech%26Politik
24. Januar 2023: Annalena Baerbock (Bundesministerin des Auswärtigen der Bundesrepublik Deutschland): „…weil wir einen Krieg gegen Rußland führen und nicht gegeneinander.“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=7OUrOld-plU&t=2860s&ab_channel=phoenix
15. Dezember 2022: Hans-Georg Maaßen (Ex-Verfassungsschutz-Präsident): „Was halten Sie davon, wenn wir nach dem Korruptionsskandal im EP, die Faeser’sche Beweistlastumkehr auch auf Politiker anwenden: Jeder gilt als korrupt, es sei denn, er beweist, dass er nicht korrupt ist?“
Quelle: https://twitter.com/HGMaassen/status/1603463457621348374
02. November 2022: Claudia Roth (Grüne) will die Bibelworte dort verschwinden lassen und mit anderen Texten überschreiben…
Quelle: https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/an-der-berliner-schlosskuppel-bundesregierung-will-bibeltext-verhuellen-81803730.bild.html
11. Oktober 2022: Ex-Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU): „Dann zieht man halt einen Pullover an. Oder vielleicht noch einen zweiten Pullover… …Die Deutschen werden sich wieder mehr anstrengen müssen…“
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Schaeuble-Dann-zieht-man-halt-einen-Pullover-an-article23642257.html
06. September 2022: Robert Habeck (Grüne), Bundeswirtschaftsminister: „Ich kann mir vorstellen, dass bestimmte Branchen einfach erst mal aufhören zu produzieren. Nicht insolvent werden, aber… Dann sind die Betriebe nicht insolvent, automatisch, aber sie hören vielleicht auf zu verkaufen.“
Quelle: https://www.tag24.de/unterhaltung/tv/maischberger-habeck-insolvenz-baecker-gestammel-2604419
20. August 2022: Winfried Kretschmann (Grüne), Ministerpräsident von Baden-Württemberg: „Der Waschlappen ist eine brauchbare Erfindung“ (Monatseinkommen: 17.700 Euro plus Aufwandsentschädigung > 1.000 Euro plus Familienzuschlag)
Quelle: https://www.focus.de/politik/deutschland/gibt-sich-als-energiesparer-kretschmann-raet-vom-duschen-ab-waschlappen-ist-eine-brauchbare-erfindung_id_136744397.html
17. August 2022: Olaf Scholz (SPD), Bundeskanzler: „Niemand in diesem Land hat vor, dass äh auf Demonstranten geschoßen wird…“
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/video240538017/Demonstrationen-Vereint-der-Wutherbst-AfD-und-Linke.html
25. Juli 2022: Winfried Kretschmann (Grüne), Ministerpräsident von Baden-Württemberg: „Nein, nein, nein, nein, nein, nein, nein, nein, nein, nein, nein, nein, das habe ich nicht behauptet, nein, ich habe nur gesagt: nein, nein, nein, ich habe gesagt: Weder die Grünen noch sonst eine demokratische Parteien will zurück zur Atomkraft in Deutschland!“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=UUcrm0SGtlE&t=193s&ab_channel=ZDFheuteNachrichten
25. Juni 2022: Robert Habeck (Grüne): „Ich hab noch nie in meinem Leben fünf Minuten lang geduscht. Ich dusche schnell“. Jetzt habe er seine „Duschzeit noch mal deutlich verkürzt“.
Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/um-energie-zu-sparen-sollen-wir-uns-im-bad-beeilen-ist-habecks-dusch-appell-humb-80505046.bild.html
25. April 2022: Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen: „Ein Muezzin-Ruf kann ein Beitrag zur Integration sein“.
Quelle: https://www.nzz.ch/international/hendrik-wuest-muezzin-ruf-kann-beitrag-zur-integration-sein-ld.1680632
08. April 2022: Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD): „Die Pandemie ist erst dann besiegt, wenn sie überall besiegt ist. Darum arbeiten wir weiter hart an unserem gemeinsamen Ziel, 70 Prozent der Bevölkerung in allen Ländern zu impfen.“ – Deutschland stellt 400 Millionen Euro für die Covax-Initiative in 92 Ländern bereit, außerdem zusätzliche 224 Millionen Euro für Impfstoff-Logistik in den Partnerländern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/geberkonferenz-covax-101.html
09. März 2022: Ehemaliger Bundespräsident Joachim Gauck: „Wir können auch einmal frieren für die Freiheit. Und wir können auch einmal ein paar Jahre ertragen, dass wir weniger an Lebensglück und Lebensfreude haben.“. Passend dazu die Meldung vom 23.08.2017: „Am Wochenende war bekannt geworden, dass Exbundespräsident Joachim Gauck auf eine weit großzügigere Amtsausstattung zurückgreifen wird als die meisten seiner Vorgänger. Neben seinem „Ehrensold“, der mit rund 250.000 Euro zu Buche schlägt, werden sich die Personalkosten für seine Mitarbeiter und seinen persönlichen Fahrer auf weitere 385.000 Euro belaufen. Hinzu kommen Kosten für Reisen, Bürobedarf und Personenschutz.“
18. Februar 2022: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD): „Mit der Ihnen eigenen Handschrift ermöglichen Sie neue Sichtweisen, insbesondere auf große Frauen der Weltgeschichte… Sei es das Leben von Gudrun Ensslin, Rosa Luxemburg, Hildegard von Bingen oder Hannah Arendt…“
Quelle: https//media.stephan-koethe.de/20220218000000_Frank_Walter_Steinmeier_Grosse_Frauen.png
24. Januar 2022: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD): „Der Spaziergang hat seine Unschuld verloren!“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=WRBTBoJ20uE&t=28s&ab_channel=AnniundMartin
05. Januar 2022: Uli Hoeneß über Ungeimpfte: «Ich glaube, man muss diese Leute konsequent ausgrenzen, weil es ziemlich rücksichtslos ist, sich nicht impfen zu lassen»“
Quelle: https://www.zeit.de/news/2022-01/05/hoeness-ueber-ungeimpfte-diese-leute-konsequent-ausgrenzen
21. Dezember 2021: Boris Palmer (Grüne), Tübingens Oberbürgermeister: „Man könnte die Pensionszahlung, die Rentenzahlung oder eben den Zutritt zum Arbeitsplatz abhängig machen von der Vorlage eines Impfnachweises.“…“Für Leute wie sie muss die Impfpflicht her. Gerne bis zur Beugehaft.“
Quelle: https://weltwoche.ch/daily/boris-palmer-ausser-rand-und-band-tuebingens-oberbuergermeister-fordert-die-sofortige-impf-pflicht-gerne-bis-zur-beugehaft/
09. Dezember 2021: Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD): „Die Impfung ist nur abgeschlossen, wenn man dreimal geimpft wurde“
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article235546884/Lauterbach-Die-Impfung-ist-nur-abgeschlossen-wenn-man-dreimal-geimpft-wurde.html
04. Dezember 2021: Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne): „Das Impfen ist der Moses, der uns aus dieser Pandemie herausführt“
Quelle: https://bnn.de/nachrichten/baden-wuerttemberg/kretschmann-baden-wuerttemberg-parteitag-gruene-coronapandemie-impfung
02. Dezember 2021: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): „Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei all dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen. Das kann man während einer #Pandemie nicht machen. Der Schutz der Gesundheit der Bürger:innen steht über allem“
Quelle: https://twitter.com/spdbt/status/1466320902191255553
01. Dezember 2021: CDU-Fraktionschef Manuel Hagel: „Eine Impfpflicht für Volljährige müsse es ab Anfang 2022 geben“, forderte auch Hagel. „Wir kommen um eine Impfpflicht nicht herum“, sagte er.“
Quelle: https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/stuttgart-forderungen-nach-lockdown-und-impfpflicht-werden-lauter-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-211201-99-218890
22. November 2021: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU): „Wahrscheinlich wird am Ende dieses Winters so ziemlich jeder in Deutschland… – geimpft, genesen oder gestorben sein.“
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/spahn-ende-des-winters-sei-jeder-geimpft-genesen-oder-gestorben-17646367.html
17. November 2021: Wirtschaftsminister Habeck (Grüne): „Impfen, bis die Nadel glüht!“
Quelle: https://www.welt.de/videos/video235052490/Marie-Agnes-Strack-Zimmermann-FDP-zur-Pandemie-der-Ungeimpften.html
15. November 2021: Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP): „Ungeimpfte dürfen nicht als Minderheit die Mehrheit terrorisieren!“
Quelle: https://www.welt.de/videos/video235052490/Marie-Agnes-Strack-Zimmermann-FDP-zur-Pandemie-der-Ungeimpften.html
08. November 2021: Weltärztebund-Vorsitzende Prof. Frank Ulrich Montgomery: „Wir erleben eine Tyrannei der Ungeimpften!“
Quelle: https://www.welt.de/vermischtes/plus234907262/Anne-Will-Wir-erleben-eine-Tyrannei-der-Ungeimpften-wettert-Montgomery.html
03. November 2021: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU): „Es ist eine Pandemie der Ungeimpften!“
Quelle: https://www.sueddeutsche.de/bayern/muenchen-soeder-im-kabinett-es-ist-eine-pandemie-der-ungeimpften-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-211103-99-849409
03. November 2021: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU): „Wir erleben gerade vor allem eine Pandemie der Ungeimpften und die ist massiv.“ RKI Protokolle: In den Medien wird von einer Pandemie der Ungeimpften gesprochen. Aus fachlicher Sicht nicht korrekt, Gesamtbevölkerung trägt bei. Sagt Minister bei jeder Pressekonferenz, vermutlich bewusst, kann eher nicht korrigiert werden.
Quelle: https://www.dw.com/de/spahn-warnt-vor-pandemie-der-ungeimpften/a-59122266
28. Oktober 2021: Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD): „Bis zu diesem Stichtag [21.03.2022] seien die meisten Menschen, die aktuell noch ungeimpft sind, entweder geimpft, genesen oder verstorben.“
Quelle: https://www.infranken.de/ueberregional/deutschland/karl-lauterbach-warnt-vor-neuem-3g-impfverweigerer-bis-fruehjahr-geimpft-genesen-oder-gestorben-art-5309931
08. Oktober 2021: Oberbürgermeisterin von Köln, Henriette Reker: „Die Kölschen singen von Toleranz, die lieben die Toleranz und jetzt werden sie sie auch leben. Wir werden einen Modellversuch machen und ich bin gespannt, wie viele der circa 35 Moscheegemeinden sich daran beteiligen wollen, Freitags den Ruf des Muezzin erklingen zu lassen.“ Video
Quelle: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/koeln-muezzin/
11. September 2021: Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck zu Gegner einer Impfung gegen das Coronavirus: „Dann ist ja auch schrecklich, dass wir in einem Land leben, in dem nicht nur Bildungswillige leben, sondern auch hinreichende Zahlen von Bekloppten. Also Entschuldigung: Das darf ich mal so locker formulieren, ich bin ja jetzt Rentner und muss nicht mehr auf jedes Wort achten.“
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/joachim-gauck-greift-impfgegner-als-bekloppte-an-17532805.html
04. August 2021: Rainer Stinner (FDP): „Kein Impfgegner wird wie ein Staatsfeind behandelt. Er darf nur, hoffentlich bald, nicht mehr unter die Leute gehen, weil er ein gefährlicher Sozialschädling ist.“
Quelle: https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/stephans-spitzen/vorwaerts-im-kampf-gegen-hass-und-hetzrede/
17. Juli 2021: Markus Söder (CSU): „Ohne Impfen keine Freiheit!“
Quelle: https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/bayerns-ministerpraesident-markus-soeder-knallhart-ohne-impfen-keine-freiheit_id_13488796.html
14. Juli 2021: Markus Söder (CSU): „Wir schätzen die Stiko, aber das ist eine ehrenamtliche Organisation…“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=Ar46vXEwgRc&t=21s&ab_channel=BR24
12. Juli 2021: Prof. Karl Lauterbach (SPD) bezüglich Impfpflicht: „Das sollten wir nicht tun. Unsere Politik würde voll wortbrüchig, unsere Glaubwürdigkeit wäre verloren.“
Quelle: https://twitter.com/karl_lauterbach/status/1414663100767293440?lang=de
21. Juni 2021: Außenminister Heiko Maas (SPD): „Vor allem die Taliban müssen zur Kenntnis nehmen, dass es ein Zurück ins Jahr 2001 nicht geben wird.“ Video aus einem Paralleluniversum…
Quelle: https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/maas-bundestag-afghanistan/2467728
12. März 2021: Dr. Angela Merkel (CDU): „Wir versuchen jetzt, die Brücken zu bauen, aber wir wissen auch nicht, wohin wir die genau bauen. Also, das Ufer sehen wir ja auch nicht.“
Quelle: https://www.merkur.de/politik/corona-merkel-pandemie-deutschland-monate-prognose-impfung-juni-lockdown-zr-90236425.html
19. Februar 2021: Dr. Angela Merkel (CDU): „Die Pandemie ist erst besiegt, wenn alle Menschen auf der Welt geimpft sind.“
Quelle: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/buerokratieabbau/pressekonferenz-von-kanzlerin-merkel-nach-der-g7-videokonferenz-1860056
Anmerkung von Fritz Goergen: Der Satz drückt den Machbarkeitswahn des Sozialismus-Kommunismus von gestern und der Klimareligion von heute zugleich aus: Hybris, Menschenferne und Naivität in einem.
04. Februar 2021: Meinungsfreiheit: 1. FC Köln: Platzverweis für geplanten Medien-Chef wegen AfD-Tweets!
Quelle: https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2021/1-fc-koeln-platzverweis-wegen-afd/
16. Dezember 2020: Hans-Georg Maaßen (CDU): „Ich plädierte zum Beispiel dafür, die Partei „Die Linke“ nicht mehr zu beobachten, zumindest zu einem großen Teil, obwohl sie meiner Ansicht nach bis heute eine extremistische Partei darstellt. Von vielen Seiten wurde ich dafür in diesem Fall geradezu überschwänglich gelobt. Danach musste ich allerdings feststellen, dass massiver persönlicher Druck auf mich ausgeübt wurde, endlich die AfD zu beobachten. Und das war ein ungebührlicher, ein ungewöhnlicher Druck, bei dem ich den Eindruck gewann, ich sollte hier für parteipolitische Zwecke instrumentalisiert werden. Ich fühlte mich teilweise sogar genötigt. Aber meine Position war klar: Ich wollte mich nicht zum Büttel der Regierenden machen lassen, um hier parteipolitischen Konkurrenzschutz zu betreiben.“
Quelle: https://paz.de/artikel/so-entsteht-totalitaeres-denken-a2005.html
14. Dezember 2020: Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Wilfried Kretschmann (Grüne): „Die Bevölkerung wird durchgeimpft und dann isch es rum mit dieser Pandemie!“ Video
Quelle: https://paz.de/artikel/so-entsteht-totalitaeres-denken-a2005.html
29. November 2020: Dr. Marc Jongen (AfD): Der Antirassismus ist derjenige Missstand, für dessen Bekämpfung er sich hält!
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=n3Hxl3aHMIM&feature=youtu.be&ab_channel=AfD-FraktionBundestag
18. November 2020: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU): „Ich gebe Ihnen mein Wort: Es wird in dieser Pandemie keine Impfpflicht geben. Hören Sie endlich auf, anderes zu behaupten!“
Quelle: https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/bulletin/rede-des-bundesministers-fuer-gesundheit-jens-spahn–1817204
08. November 2020: Dr. Angela Merkel (CDU): „Niemand wird gezwungen werden, sich impfen zu lassen… 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung, die dann immun sind… …dann können wir auch alle Einschränkungen aufheben. Bis dahin müssen wir mit gewissen Einschränkungen, die uns das Virus auferlegt, noch leben.“ Video
Quelle: https://de.euronews.com/2020/11/08/merkels-impfstrategie-bis-dahin-mussen-wir-mit-einschrankungen-leben
08. Oktober 2020: David Nabarro (World Health Organization): „We think lockdowns only serve one purpose, and that is to give you a bit of breathing space, to stop everything, the virus stops moving, and while you’ve got that breathing space you should be really building up your testing, building up your contact tracing, building up your local organisation, so that as you release lockdown, you’re bound to get more cases, but you can deal with them really, really elegantly.“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=x8oH7cBxgwE&t=1290s&ab_channel=TheSpectator
03. Oktober 2020: Frank-Walter Steinmeier (SPD): „Wir leben heute im besten Deutschland, dass es jemals gegeben hat…“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=C_40pFnMLeo&ab_channel=Thor
10. September 2020: Gottfried Curio (AfD): Eine Regierung, die ihre Kritiker zu Staatsfeinden erklärt, die ist selbst eine Gefahr für die Demokratie!
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=ZMyV2z_OnTc&feature=youtu.be&ab_channel=AfD-FraktionBundestag
18. August 2020: Hans-Georg Maaßen (CDU): „Ich erinne einen Satz von General Iwan I. Agajanz, früher Chef der KGB-Desinformation: ‚Jeder, der über unsere wahren Pläne genau oder unparteiisch… schreibt oder spricht, muss rasch als Rechter oder Faschist abqualifiziert oder der Lächerlichkeit ausgesetzt werden.'“
Quelle: https://twitter.com/hgmaassen/status/1295775507359899651?lang=de
01. Juli 2020: Dr. Angela Merkel (CDU): „Das ist manchmal Politik, dass man auch zu Resultaten kommt, die nicht umfassend gut sind.“ zur Wahl der linksextremen Verfassungsrichterin Barbara Borchardt. Hingegen zur Wahl von Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen: „Die Wahl dieses Ministerpräsidenten war ein einzigartiger Vorgang, der mit einer Grundüberzeugung gebrochen hat – für die CDU und auch für mich – nämlich, dass keine Mehrheiten mit Hilfe der AfD gewonnen werden sollen. Da dies absehbar in der Konstellation wie im dritten Wahlgang gewählt wurde, muss man sagen, dass dieser Vorgang unverzeihlich ist und deshalb auch das Ergebnis wieder rückgängig gemacht werden muss. Zumindest gilt für die CDU, dass die CDU sich nicht an einer Regierung unter dem gewählten Minsterpräsidenten beteiligen darf. Es war ein schlechter Tag für die Demokratie. Es war ein Tag der mit den Werten und Überzeugungen der CDU gebrochen hat…
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=8iX6os27Eks&ab_channel=_horizont
28. April 2020: Professor Yuval Noah Harari: „People could look back in 100 years and identify the coronavirus epidemic as the moment when a new regime of surveillance took over, especially surveillance under the skin which I think is maybe the most important development of the 21st Century, is this ability to hack human beings.“
Quelle: https://www.bbc.com/news/av/technology-52441339
07. März 2020: Christian Drosten: „We stand together to strongly condemn conspiracy theories suggesting that COVID-19 does not have a natural origin.“ – Deutsche Übersetzung: „Wir stehen zusammen, um Verschwörungstheorien, die behaupten, COVID-19 habe keinen natürlichen Ursprung, entschieden zu verurteilen.“
Quelle: https://www.thelancet.com/journals/lancet/article/PIIS0140-6736(20)30418-9/fulltext
24. September 2019: Meinungsfreiheit: Hans Joachim Mendig, Geschäftsführer der hessischen Filmförderung, wird entlassen: „Ende des Spuks“?! Jörg Meuthen: „Der Druck auf Mendig bis hin zu seiner Entlassung erinnert an Stasi-Methoden der Zersetzung“. Er hält den Vorgang für symptomatisch für das vergiftete politische Klima in Deutschland. Hessens Ministerin für Wissenschaft und Kunst Angela Dorn (Grüne) hatte die Entlassung des Chefs der Filmförderung gemeinsam mit mehreren hundert „Filmschaffenden“ vorangetrieben.
Quelle: https://www.fr.de/kultur/tv-kino/hans-joachim-mendig-entlassen-ende-spuks-hessischen-filmfoerderung-13038776.html
13. September 2019: Hans Joachim Mendig, Geschäftsführer der hessischen Filmförderung trifft sich mit AfD-Chef Jörg Meuthen, Vorsitzender der größten Oppositionspartei im Deutschen Bundestag.
Quelle: https://www.fr.de/frankfurt/mendig-hessische-filmfoerderung-trifft-sich-joern-meuthen-afd-zr-12997952.html
30. August 2019: „Ich liebe Greta. Nicht wegen ihrer Zöpfe, nicht wegen ihres Mondgesichts, nicht weil sie an Asperger leidet und auch nicht, weil sie das Schulschwänzen zu einem moralischen Imperativ erhoben hat. Ich liebe Greta, weil sie es – wenn auch ungewollt – geschafft hat, die westliche Gesellschaft als das zu entlarven, was sie ist: abergläubisch, dekadent, dumm, hysterisch, infantil und süchtig nach Erlösung.“ Henryk M. Broder (deutscher Publizist und Buchautor).
Quelle: https://www.achgut.com/artikel/kinder_in_die_schlacht
24. Juli 2019: Focus: Südosteuropa verliert den Kampf um kluge Köpfe – mit gravierenden Folgen!
Quelle: https://www.focus.de/politik/ausland/suedosteuropa-hunderttausende-ziehen-in-den-westen-mit-gravierenden-folgen_id_10946893.html
16. Juli 2019: Malte Reupert: Wir listen daher Ihre Produkte aus unserem Sortiment aus.
Quelle: https://bio-mare.com/wp-content/uploads/2019/08/e-mail-verlauf-sprewaelder-hirsemuehle.pdf
27. Juni 2019: Martin Hess (AfD): „Hören Sie endlich auf mit Ihrer Doppelmoral und Heuchelei und akzeptieren Sie die AfD als das, was sie in Wirklichkeit ist: eine demokratisch legitimierte Partei, … eine Rechtsstaatspartei, die die Herrschaft des Unrechts kritisiert und angetreten ist, um sie zu beenden.“ (Protokoll)
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=BpLQPH41pLM
24. Juni 2019: „Einen tiefen, inneren Sinn für Freiheit zu entwickeln, ist für uns heute die wichtigste Lehre aus der deutschen Katastrophe des 20. Jahrhunderts“ Prof.em.Dr.Dr.h.c. Karl-Heinz Kuhlmann.
Quelle: https://media.stephan-koethe.de/20190624000000_An_Den_Ratsvorsitzenden_Der_EKD_Bedford_Strohm.pdf
05. Juni 2019: Soll unsere Lebensweise grundlegend geändert werden?
„Dabei geht es letztlich gar nicht um die Klimarettung, wie Prof. Ottmar Edenhofer, einer der Direktoren des PIK, offen bekannt hat: ‚Wir verteilen durch die Klimapolitik das Weltvermögen um.‘ Das heißt für uns: Milliardentransfers, De-Industrialisierung und ökologisch korrekte Verarmung. Könnte es sein, dass wir durch ein medial täuschend echt präsentiertes und ‚wissenschaftlich‘ bemänteltes Katastrophenszenario für eine von ‚Klima-Wächtern‘ vorgegebene Lebensweise konditioniert werden, die wir ohne diese ‚Bedrohung‘ niemals akzeptieren würden?“ Prof. Dr.-Ing. Wolfgang Leisenberg.
Quelle: https://media.stephan-koethe.de/20190605000000_Ist_Die_Debatte_Ueber_Den_Klimawandel_Zu_Hysterisch.pdf
06. April 2019: NZZ: Wenn Hochqualifizierte gehen und wenig Gebildete kommen – Deutschlands doppeltes Migrationsproblem
06. Oktober 2018: Henryk M. Broder: „Wenn ihr euch fragt, wie das damals passieren konnte: weil sie damals so waren, wie ihr heute seid.“
25. September 2018: Donald Trump: „Germany will become totally dependent on Russian energy if it does not immediately change course.“ – Aussenminister Heiko Maas (SPD) was amused.
Quelle: https://www.nzz.ch/meinung/deutschlands-doppeltes-migrationsproblem-zu-und-abwanderung-ld.1464988
27. August 2018: „Was ist aus der deutschen Aufarbeitung der Vergangenheit übrig geblieben?“
Quelle: https://www.bazonline.ch/ausland/europa/der-neue-antisemitismus/story/19449232
10. August 2018: Verschließe ich die Haustür, weil ich die Menschen draussen hasse? Nein. Ich verschliesse sie, weil ich die Menschen darin liebe, sie mir wichtig sind und ich sie beschützen möchte! Aus diesem Grund haben Türen Schlösser und Staaten Grenzen!
Quelle: https://media.stephan-koethe.de/20180810220500_Verschliesse_Ich_Meine_Haustuer.jpg
22. April 2018: Beatrix von Storch (AfD): Wir stehen für bürgerliche Freiheit und Demokratie, für den Erhalt der Sozialen Marktwirtschaft im Geiste von Ludwig Erhard, für starke Familien, Eigenverantwortung, Gemeinsinn und unser Vaterland.
Quelle: https://beatrixvonstorch.de/2018/04/24/am_bundestreffen_dinslaken/
19. April 2018: Dr. Angela Merkel (CDU): „Wir sind auch bereit, in einer vielleicht nicht unmittelbaren, aber ferneren Zukunft, ein gemeinsames Einlagensicherungssystem zu machen“.
Quelle: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2018/04/19/merkel-deutsche-sparer-sollen-fuer-europas-banken-haften/
02. März 2018: FDP: „Hans-Dietrich Genscher kann sich leider nicht mehr wehren und wir können uns daran nicht erinnern.“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=U0neX_W5RJI
28. Februar 2018: Claus Strunz: „Merkel maßregelt die Bürger, die darunter leiden, dass sie, die Kanzlerin, ihre Aufgaben nicht erledigt hat!“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=eLNgk2Gq8KI
12. Januar 2018: Martin Schulz (SPD): …dass in den letzten Jahren zwischen 180.000 und 220.000 im Schnitt pro Jahr gekommen sind… …und wenn mehr als 220.000 kommen, dann kommen mehr als 220.000.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=VvjkJAR6vjI&t=943
13. Dezember 2017: 504 Abgeordnete haben für eine jährliche, automatische Diätenerhöhung gestimmt!
Quelle: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=495
22. November 2017: Robert Habeck (Grüne): „Das war eine Wirklichkeitshärtung“. Die Grünen konnten nicht mehr nur Gigawatt-Forderungen erheben, sondern mussten auch erklären, wie dabei die Versorgungssicherheit gewährleistet bleibt.
Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/robert-habeck-im-interview-ueber-jamaika-das-war-eine-wirklichkeitshaertung-a-1179553.html
03. Oktober 2017: Beatrix von Storch (AfD): Die AfD braucht, was auch Deutschland braucht: Einheit und Grenzen.
Quelle: https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=1752121861495918&id=549796328395150
27. September 2017: Marcus Pretzell: „…ob es nicht vielleicht Sie sind, die genau zu einer solchen Radikalisierung der Gesellschaft beitragen!… Sie bedienen letztlich Klischees! …Sie müssen anfangen zu differenzieren!“ Auf die Frage der WDR Reporterin: „Wollen sie nicht dazu gehören, zu den gröhlenden Höckes und den Gaulands die Frau Merkel jagen wollen, um das deutsche Volk wieder heim zu holen?“
Quelle: https://media.stephan-koethe.de/20170927000000_Marcus_Pretzell_Erklaert_Ruecktritt_Und_Watscht_WDR_ab.mp4
15. August 2017: Die Basler Zeitung schreibt: Der lukrativste palästinensische Job: Mord! Gelder westlicher Steuerzahler werden verwendet, um palästinensischen Terroristen oder deren Familien das Leben zu erleichtern.
Quelle: https://www.bazonline.ch/ausland/naher-osten-und-afrika/der-lukrativste-palaestinensische-job-mord/story/12579966
31. Juli 2017: „Der Populismus-Vorwurf kann somit auch als Herrschaftsinstrument der etablierten Parteien eingeordnet werden.“ Professor Dr. Martin Wagener, Professor für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Internationale Politik an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Brühl und Haar.
Quelle: https://cicero.de/kultur/politische-rhetorik-populistisch-sind-immer-die-anderen
25. Juni 2017: Martin Schulz: „Dann nennt man das in Berliner Kreisen vielleicht asymmetrische Demobilisierung. Ich nenne das einen Anschlag auf die Demokratie.“ – Nur wenig später zeigte sich, dass die SPD für eine Verlängerung der großen Koalition zu Verfügung steht.
Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-gerhard-schroeder-bei-parteitag-in-dortmund-a-1154093.html
19. Juni 2017: Henryk M. Broder (deutscher Publizist und Buchautor): „Sozialstaat oder Einwanderung… Wir haben die Wahl. Wir bleiben – bunt, tolerant, weltoffen und infantil. Oder wir werden erwachsen.“
Quelle: https://www.welt.de/print/die_welt/debatte/article165675355/Sozialstaat-oder-Einwanderung.html
31. Mai 2017: Anschläge in Europa: „Unsere Sicherheit ist eine Inszenierung“ – Eine Kolumne von Sascha Lobo.
Quelle: https://www.spiegel.de/netzwelt/web/islamistischer-terror-in-europa-unsere-sicherheit-ist-eine-inszenierung-a-1150015.html
18. Mai 2017: Otto Schily (SPD): „Vor diesem Hintergrund hoffe ich, dass das Schweizer Volk, das sich immer wieder als weitaus vernünftiger und weitsichtiger als Deutschland bei vielen Entscheidungen erwiesen hat, ihr Land davor bewahren wird, die weitreichenden energiepolitischen Fehler der deutschen Energiewende zu wiederholen.“ – Otto Schily spricht sich gleich für 2 Positionen der AfD aus: für Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild (Seite 7 im Wahlprogramm) und gegen die verfehlte Energiepolitik (Seite 63 im Wahlprogramm).
Quelle: https://bazonline.ch/schweiz/standard/energiepolitischer-fehler/story/21856097
17. Mai 2017: Das Wahlprogramm der AfD ist online! Das wollen wir für Sie in Deutschland verbessern!
Quelle: https://media.stephan-koethe.de/20170517000000_Bundestagswahlprogramm_Onlinefassung.pdf
05. April 2017: Das Bundeskabinett hat den heftig umkämpften Gesetzentwurf für strengere Regeln für soziale Netzwerke auf den Weg gebracht. Gegner sehen die Meinungsfreiheit und die Anonymität im Internet in Gefahr und fürchten Zensur.
Quelle: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Internetfreiheiten-im-Koma-Bundesregierung-befuerwortet-Netzwerkdurchsetzungsgesetz-3675569.html
Anmerkung: Der Grünen-Bundestagsabgeordneten Renate Künast geht das nicht weit genug!
24. März 2017: CDU und SPD beschließen die PKW-Maut!Siehe auch dieses Video von Dr. Angela Merkel und Peer Steinbrück!
Quelle: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundestag-verabschiedet-unter-Protesten-die-geaenderte-Pkw-Maut-3663637.html
03. März 2017: Henryk M. Broder (deutscher Publizist und Buchautor): „Wollen wir es zulassen, dass interne Auseinandersetzungen aus irgendeinem Land in Deutschland ausgetragen werden?“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=ZuAGUvjfxws
02. März 2017: Mutmaßlicher Brandanschlag auf Auto von Uwe Junge (AfD Rheinland-Pfalz)…
Quelle: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2017/mutmasslicher-brandanschlag-auf-auto-von-afd-chef-junge/
18. Februar 2017: Nicolaus Fest (AfD) zu Björn Höcke, der Bundespräsidentenwahl und dem großen Bankrott.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=vzFzJB7Fcz0
14. Februar 2017: Oberlandesgericht Koblenz: Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.
Quelle: https://www.landesrecht.rlp.de/jportal/portal/t/7qe/page/bsrlpprod.psml?pid=Dokumentenanzeige&showdoccase=1&doc.id=KORE242742017&doc.part=L
14. Februar 2017: Uwe Junge (AfD Rheinland-Pfalz) zum Ausschlussverfahren gegen Björn Höckes…
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=UpZxRXVUq3M
14. Februar 2017: Unsere Abgeordneten im Landtag von Baden-Württemberg haben verstanden: Selbstbedienung vor der Bundestagswahl ist unvorteilhaft… …deshalb mittels Einrichtung einer Expertenkommission verschoben!
Quelle: https://media.stephan-koethe.de/20170214205600_Umstrittene_Altersvorsorge_Fuer_Abgeordnete_In_BW_Ausgesetzt_swr.pdf
(Anmerkung: Original-Link: https://www.swr.de/swraktuell/bw/kritik-an-pensionsbeschluss/-/id=1622/did=19006088/nid=1622/1gjbzvh/index.html ohne Funktion).
06. Feburar 2017: Deutschland: Die Fruchtbarkeitsrate ist über 45 Jahren unter 2!
Quelle: https://www.google.de/publicdata/explore?ds=d5bncppjof8f9_&met_y=sp_dyn_tfrt_in&idim=country:DEU:FRA:JPN&hl=de&dl=de#!ctype=l&strail=false&bcs=d&nselm=h&met_y=sp_dyn_tfrt_in&scale_y=lin&ind_y=false&rdim=region&idim=country:DEU:FRA:JPN:ERI:AFG:TUR:IRQ:IRN:NGA:SOM&ifdim=region&hl=de&dl=de&ind=false
05. Februar 2017: Alice Weidel (AfD) zu Björn Höcke und „zu ihren rechten Positionen in der Einwanderungspolitik“…
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Weidel-widerspricht-Provokationsstrategie-article19688216.html
29. Januar 2017: Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger (SPD): „Sie sind hier nicht willkommen in dieser Stadt!“ „…verhindern, dass Humus wächst oder reift…“ – Wie ein Oberbürgermeister seine Neutralitätspflicht verletzt und die Opposition als „Humus“ bezeichnet und es niemanden schert…
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=WgB_S2rjJpI&t=850s&ab_channel=ES-TV
25. Januar 2017: Der AfD Bundesvorstand zur Rede von Björn Höcke am 17.01.2017 an die Mitglieder und Förderer der Alternative für Deutschland.
Quelle: https://www.facebook.com/afd.kv.germersheim/posts/1428380123849176
22. Januar 2017: „…Mord im Weißen Haus, zum Beispiel!“ Josef Joffe (Herausgeber der deutschen Wochenzeitung Die Zeit) auf die Frage, ob es noch einen Ausweg aus der Trump-Katastrophe gibt. (Ab 44:55).
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=xDNr4sE4UiI
21. Januar 2017: „Israel ist unsere Zukunft in der Form, wie man mit dem Islam umgeht!“ Markus Pretzell (AfD) auf dem Kongress der ENF-Fraktion in Koblenz. (Ab 10:09).
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=qo4a43ygSBs
17. Januar 2017: „Ziel sei es, die Kontrolle über die Einwanderung aus der EU zurückzuerlangen und die EU-Personenfreizügigkeit zu beenden.“ Premierministerin May in ihrer Brexit-Rede.
Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/theresa-may-grossbritannien-strebt-harten-brexit-an-a-1124695.html
Hier das Video mit der Rede von Premierministerin May.
25. Dezember 2016: „Jedes Unrecht beginnt mit einer Lüge“ von Imad Karim.
Quelle: https://cicero.de/berliner-republik/migrationspolitik-jedes-unrecht-beginnt-mit-einer-luege
14. November 2016: „Was lehrt uns der Trump Sieg? …Der Journalismus hat sich als ernstzunehmender Welterklärer abgemeldet.“ Nicolaus Fest (AfD) erklärt die Trump Wahl.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=cLt7NAsMv2E
09. November 2016: „…genauso sind auch unsere links, grün, roten Bildungsklempner mit dem Schulsystem Baden-Württembergs umgegangen…“ AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen zur Bildungsapokalypse in Baden-Württemberg.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=dRJO_cqhnM0
09. November 2016: Nicolaus Fest (AfD) zum Antisemitismus
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=37CJgSb1b_8
06. Oktober 2016: „…dass niemanden etwas weggenommen wird. Es ist auch keinem Einzigen irgendetwas weggenommen worden…“ Heiko Maas. In diesem Video wird auch deutlich, dass die Regierung unser Asylrecht mißbraucht, um das Demographieproblem zu lösen.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=y777-BkJ-4c
26. September 2016: „Schwärmen Sie aus!“ Günther H. Oettinger, ein Repräsentant der europäischen Gesetzgebung setzt öffentlich Verleger unter Druck, damit sie ihre publizistische Macht nutzen, um sein von ihnen befördertes Vorhaben umzusetzen.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=vYt_7BVD1QQ
04. August 2016: „Oder ob das die Hassprediger sind, wie Donald Trump im Augenblick in den USA.“ Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier über den US-amerikanischen Präsidentschaftskandidaten und späteren Präsidenten Donald Trump.
Quelle: https://derstandard.at/2000042384165/Steinmeier-nennt-US-Praesidentschaftskandidaten-Trump-Hassprediger
07. Juli 2016: „Ich habe Angst vor diesen Deutschen!“ Bassam Tibi auf die Frage „Schafft nicht die deutsche Willkommenskultur die Grundlage für ein neues Verhältnis zu den Migranten?
Quelle: https://bazonline.ch/ausland/europa/diese-maenner-denken-deutsche-frauen-sind-schlampen/story/22916308
19. Juni 2016: „Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.“ Bundespräsident Joachim Gauck hat dem ARD-Hauptstadtstudio in „Bericht aus Berlin“ ein Interview gegeben, das am 19. Juni ausgestrahlt wurde.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=N27_JwfO08A&t=600
11. Juni 2016: „“Was die Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold. Es ist der unbeirrbare Glaube an den Traum von Europa. Ein Traum, der uns irgendwann verloren gegangen ist.“ Der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz (SPD).
Quelle: https://www.rnz.de/nachrichten/heidelberg_artikel,-Heidelberg-Was-die-Fluechtlinge-uns-bringen-ist-wertvoller-als-Gold-_arid,198565.html
08. Juni 2016: „Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe. “ Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble zur Idee Europa könne sich gegenüber der Einwanderung abschotten.
Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2016-06/wolfgang-schaeuble-aussenpolitik-wandel-afrika-arabische-welt
03. Juni 2016: „Dann ist Europa zerstört“ Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur Schließung des Brenner-Passes.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/merkel-bei-brenner-schliessung-ist-europa-zerstoert-14269046.html
02. Juni 2016: „Wer ‚Ja‘ zu Kirchtürmen sagt, der muss auch ‚Ja‘ sagen zum Minarett.“ Kardinal Rainer Maria Woelki vs. Beatrix Amelie Ehrengard Eilika von Storch.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=jAHIUvlHIuI
01. Juni 2016: „Wir können jetzt nicht wie früher der Kaiser einfach mit dem Geldsack hierher kommen…“ Ministerpräsident von Baden-Württemberg Winfried Kretschmann.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=7WCgALf9hok
29. Mai 2016: Dr. Alexander Gauland: „Die Leute finden ihn als Fußballspieler gut. Aber sie wollen einen Boateng nicht als Nachbarn haben.“ – Ein Beispiel für zielgerichtete Versuche, politische Meinungen und öffentliche Sichtweisen zu formen und Erkenntnisse zu manipulieren um die Leser in eine gewünschte Richtung zu steuern (FAZ-Artikel).
Quelle: https://www.achgut.com/artikel/gauland_und_boateng_ein_schlimmes_armutszeugnis_fuer_die_frankfurter_allgem
14. Mai 2016: „Wenn sie jetzt sagen, die Islamisten gehören nicht zu Deutschland…“ Abiturienten vs. Frauke Petry.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=fSpzNpoKV5E
08. Mai 2016: Ralf Stegner (SPD): Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Rechtspopulisten attackieren, weil sie gestrig, intolerant, rechtsaußen und gefährlich sind!
Quelle: https://twitter.com/ralf_stegner/status/729212590874841088?lang=de
24. März 2016: „Datenschutz ist schön, aber in Krisenzeiten wie diesen hat Sicherheit Vorrang“, konstatierte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in den Tagesthemen der ARD.
Quelle: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesinnenminister-Datenschutz-ist-schoen-Sicherheit-ist-besser-3150745.html
22. März 2016: „Keine Ausrede! Die Terroristen sind Muslime! Sie handeln nach dem Islam, ob wir wollen oder nicht.“ Redakteur Omer Adib.
Quelle: https://vimeo.com/160227271
09. März 2016: „Deshalb sollten Medien versuchen, möglichst nüchtern, möglichst neutral, möglichst genau an den überprüfbaren Fakten zu bleiben. Und darum auch nichts dazudichten. Aber das Weglassen von Zusammenhängen und Fakten ist die gleiche Verfälschung, nur in die andere Richtung.“ Chefredakteur n-tv Tilman Aretz.
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Schluss-mit-der-gefuehlten-Zensur-article17177116.html
09. Februar 2016: „Wir haben im Moment keinen Zustand von Recht und Ordnung“, klagte Seehofer in dem Interview: „Es ist eine Herrschaft des Unrechts.“ Der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer rückt die von Kanzlerin Dr. Angela Merkel im September verkündete Grenzöffnung für Flüchtlinge in die Nähe des Vorgehens von Unrechtstaaten.
Quelle: https://www.sueddeutsche.de/bayern/2.220/fluechtlinge-seehofer-es-ist-eine-herrschaft-des-unrechts-1.2856699
24. Januar 2016: „Bei uns wird nicht betrogen, bei uns wurden keine Abgaswerte manipuliert.“ Dieter Zetsche, Vorstandsvorsitzender der Daimler AG.
Quelle: https://www.focus.de/finanzen/news/auto-daimler-chef-zetsche-fuer-bessere-abgaspruefungen_id_5233592.html
12. Januar 2016: „Noch nie war in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit.“ Hans-Jürgen Papier, Ex-Verfassungspräsident, auf die Frage: „…hat die Realität die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin überholt?“.
Quelle: https://www.handelsblatt.com/my/politik/deutschland/interview-mit-hans-juergen-papier-unbegrenzte-einreise-ist-ein-fehler/12818108.html
11. Januar 2016: „We didn’t lie.“ Matthias Müller, Vorstandsvorsitzender der Volkswagen AG, Vorstandsmitglied der Porsche-Holding, Aufsichtsratsvorsitzender bei Audi.
Quelle: https://www.npr.org/sections/thetwo-way/2016/01/11/462682378/we-didnt-lie-volkswagen-ceo-says-of-emissions-scandal
05. Januar 2016: „Es ist immer eine Möglichkeit eine gewisse Distanz zu halten, die weiter als eine Armlänge betrifft.“ Oberbürgermeisterin von Köln, Henriette Reker, auf die Frage: Wie kann man sich in so einer Situation präventiv schützen als Frau. (Ab 16:03).
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=KRzfSx-I-3o
05. Januar 2016: „Das war nicht in Ordnung, dass das passiert ist. Ich muss auch klar sagen, das ist nachgearbeitet worden, aber das war nicht richtig. Ich habe das auch sofort korrigiert.“ Polizeipräsident von Köln, Wolfgang Albers, auf die Frage: „Wie kann so was passieren?“ (Ab 11:23).
Quelle : https://www.youtube.com/watch?v=KRzfSx-I-3o
05. Januar 2016: „Es gibt keinen Hinweis, dass es sich hier um Menschen handelt, die hier in Köln Unterkunft als Flüchtlinge bezogen haben.“ Oberbürgermeisterin von Köln, Henriette Reker. (Ab 09:43)
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=KRzfSx-I-3o
17. November 2015: „Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern“ Innenminister Thomas de Maizière auf einer Pressekonferenz auf die Frage: „Was hätte passieren können?“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=xgmys5K1UnA
15. November 2015: „Willkommenskultur ist der beste Schutz vor Terroristen“ Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag.
Quelle: https://twitter.com/mdraktuell/status/665905975535247360
13. November 2015: „Es geht nicht um eine Vertrauensfrage. Es geht darum, dass ich, in der Tat, kämpfe. Kämpfe für den Weg, den ich mir vorstelle, für meinen Plan, den ich habe, an den Fluchtursachen anzusetzen, aus Illegalität Legalität zu machen und dafür mit aller Kraft einzustehen, ja!“ Kanzlerin Dr. Angela Merkel
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=qIl7bQqiFA4&t=1790
11. November 2015: „Wir kriegen jetzt plötzlich Menschen geschenkt.“ Durch die Zuwanderung bekämen Unternehmen die benötigten Fachkräfte. Es sei eine schöne Ironie der Geschichte, dass Flüchtlinge künftig die Renten von Wählern der „Alternative für Deutschland“ (AfD) bezahlten. Die Zuwanderer veränderten Schulen, Unternehmen und Straßenbild. Zwar könne es auch zu Schwierigkeiten kommen, etwa knappem Wohnraum oder mangelnden Plätzen in Kindertagesstätten, aber diese Probleme seien überwindbar. Es gebe keinen Grund, Angst zu haben. Katrin Göring-Eckardt bei der Aussprache zum EKD-Ratsbericht am 8. November vor der Synode in Bremen.
Quelle: https://www.idea.de/gesellschaft/detail/fluechtlinge-machen-deutschland-religioeser-vielfaeltiger-und-juenger-92675.html
14. Oktober 2015: „What she’s done in Germany is insane!“ Der US-amerikanischen Präsidentschaftskandidat und spätere Präsident Donald Trump über die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=Q7vMZYuWCsQ
26. September 2015: „Wir halten uns grundsätzlich an die gesetzlichen Vorgaben und haben keinerlei Manipulationen an unseren Fahrzeugen vorgenommen“, sagte Dieter Zetsche der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diesel-affaere/daimler-chef-zetsche-bei-uns-wird-nicht-manipuliert-13824889.html
25. September 2015: John Mearsheimer: „The west is leading ukraine down the primrose path and the end result is that ukraine is going to get wrecked.“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=JrMiSQAGOS4&t=2647s&ab_channel=TheUniversityofChicago
22. September 2015: „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin, nun sind sie halt da.“ Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in der Sitzung der gemeinsamen Bundestagsfraktion am 22.09.2015.
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article146898053/Die-Union-verweigert-Merkel-die-Gefolgschaft.html
19. September 2015: „Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein. Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.“ Aydan Saliha Özoğuz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration im Rang einer Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin.
Quelle: https://de.m.wikiquote.org/wiki/Aydan_%C3%96zoguz
04. September 2014: Richard David Precht: „Diese Maßnahme, Stück für Stück die Länder des Ostens in die Nato aufzunehmen, wird sich rächen und wird zu einer Eskalation führen.“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=E-_j_Bu-eUY&t=74s&ab_channel=KIEKEMAFILMBERLIN
02. April 2014: Peter Scholl-Latour: „Der Krieg in Afghanistan ist verloren – das sollten wir uns eingestehen. Und wir sollten uns überlegen, wie wir da rauskommen.“
Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article126495424/Scholl-Latour-erklaert-Afghanistan-fuer-verloren.html
24. Oktober 2013: „Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht!“ Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel am 24.10.2013.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=4E1OVU-DQTw
ZEIT ONLINE: Die Bundesregierung schützt nicht die Grundrechte der Bürger, sondern die Interessen der USA? Foschepoth: So ist es!
Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-10/nsa-uerberwachung-merkel-interview-foschepoth
09. Oktober 2013: „Sind wir ein Land, was für Migrantinnen und Migranten offen ist, was Leute anzieht, die wir übrigens dringend brauchen, nicht nur die Fachkräfte, sondern weil wir auch Menschen hier brauchen, die in unseren Sozialsystemen zuhause sind und sich auch zuhause fühlen können…“ Katrin Göring-Eckardt im ARD Morgenmagazin, MoMa, am 09.10.2013 um 7.16 Uhr.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=7GWJOKSG1wo
22. September 2013: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und die deutsche Flagge.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=xo8NHni4inw
01. September 2013: „Mit mir wird es keine PKW-Maut geben!“ Die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel drei Wochen vor der Bundestagswahl 2013.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=kS_K9Q2hHDo
Die Maut-Lüge – Der Spiegel fasst zusammen.
03. Mai 2013: Christian Lindner (FDP) 2013: „Wir jagen die Regierung…“
Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Lindner-redet-ueber-Macht-Geld-und-Visionen-article10584976.html
Der Spiegel 2017: …aggressive Rhetorik…
Es kommt immer darauf an, wer gerade wen jagt.
Anmerkung: Original-Link ohne Funktion: https://www.journalistenwatch.com/2017/09/28/es-kommt-immer-darauf-an-wer-gerade-wen-jagt
11. März 2013: „Wenn sie ohne Sprachzentren 2 Sprachen fließend sprechen können, ja was glauben sie, was dann mit alles geht. Und dass in Deutschland jeder 16. junge Mensch mit einem ganzen Hirn den Hauptschulabschluss nicht schafft, sagt ihnen etwas über unsere – das was wir so Schule nennen…“ Prof. Dr. Dr. Manfred Spitzer zum Thema „Digitale Demenz – Lebenslanges Lernen mit Herz, Hirn und Hand“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=FnDEF7Aw9HI
12. November 2012: Es gebe jetzt das gemeinsame Ziel von SPD und Grünen, nicht nur die Regierung Merkel abzulösen, sondern „rückstandsfrei zu entsorgen“, sagte Gabriel am Montag in Berlin. Er sei sicher, „dass wir gute Chancen haben, das zu schaffen.“
Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/bundestagswahlkampf-spd-legt-rentenkonzept-vor/7378700.html
26. Juni 2012: Dr. Angela Merkel: „Keine Eurobonds, solange ich lebe“
Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/kanzlerin-knallhart-merkel-keine-eurobonds-solange-ich-lebe/6802298.html
18. November 2011: „We can only achieve a political union if we have a crisis.“ Mr. Schäuble said.
Quelle: https://www.nytimes.com/2011/11/19/world/europe/for-wolfgang-schauble-seeing-opportunity-in-europes-crisis.html
18. Juni 2011: „Wir müssen akzeptieren, dass die Zahl der Straftaten bei jugendlichen Migranten besonders hoch ist“ Dr. Angela Merkel.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=N9Z1OEfWg2w&t=23
04. Juni 2011: „Wenn man eine wirkliche Weltordnung haben will, eine globale politische Ordnung, dann wird man nicht umhinkommen, an einigen Stellen auch Souveränität, Rechte an andere abzugeben. Das heißt, dass andere internationale Organisationen uns dann bestrafen können, wenn wir irgendetwas nicht einhalten.“ Dr. Angela Merkel.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=a9z-aKfPqkM
2011: Wolf Biermann über seine Abkehr vom Kommunismus: „Die Hoffnung auf das Paradies führt nicht nur nicht ins Paradies … sondern es führt in die schlimmsten Höllen, wo mehr gemordet, mehr geheuchelt, mehr unterdrückt wird, als sonst irgendwo auf der Welt“.
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=ujyaWIOA1t8
2010: Der ehemaliger Bundeskanzler Helmut Schmidt: „Zuwanderung aus fremden Zivilisationen schafft mehr Probleme, als es uns auf dem Arbeitsmarkt an positiven Faktoren bringen kann. Es sind andere Zivilisationen. Nicht wegen ihrer anderen Gene, nicht wegen ihrer anderen Abstammung, aber wegen der Art und Weise, wie sie als Säugling, wie sie als Kleinkind, wie sie als Schulkind, wie sie als Kind in der Familie erzogen worden sind.“
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=DN27KEVGHpk&t=128s&ab_channel=tagesschau
22. Mai 2008: „Ich halte es für nicht sinnvoll, dass ausgerechnet das Land mit den sichersten Atomkraftwerken die friedliche Nutzung der Atomenergie einstellt. Deutschland macht sich lächerlich, wenn es sich dadurch ein gutes Gewissen machen will, dass Atom- und Kohlekraftwerke stillgelegt werden und gleichzeitig Strom, der aus denselben Energieträgern erzeugt worden ist, aus den Nachbarländern importiert wird.“ Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin beim Deutschen Katholikentag.
Quelle: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/katholikentag-merkel-atomausstieg-ist-laecherlich-1544968.html
10. Februar 2008: „Assimilation ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ Aus der Ansprache des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan am 10. Februar 2008 in der Köln-Arena.
Quelle: https://www.welt.de/welt_print/article1671967/Der-tuerkische-Mensch-bringt-nur-Liebe-und-Freundschaft.html
30. März 2007: Peter Scholl-Latour auf die Frage „Sie haben mehrfach den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert. Warum?“: „Weil der Afghanistan-Krieg nicht gewonnen werden kann! Ganz einfach! Obendrein wird der Krieg auch noch unzureichend geführt: Es existieren weder ein Worst-Case-Szenario noch eine Exit-Strategie. Das heißt, man hat sich keine Gedanken darüber gemacht, was man tut, wenn die Situation sich plötzlich dramatisch verschlechtern sollte, bzw. wie man langfristig aus der Situation herauskommt. Das aber sind die Grundvoraussetzungen für eine verantwortungsbewußte militärische Intervention. Die Regierung in Berlin dagegen nimmt die Warnungen der militärischen Kommandeure im Land, des BND und unseres Botschafters in Kabul einfach nicht zur Kenntnis, sondern opfert sie bündnispolitischen Erwägungen.“
Quelle: https://www.jf-archiv.de/archiv07/200714033010.htm
30. Juli 2004: Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne): „Es bleibt dabei, dass die Förderung erneuerbarer Energien einen durchschnittlichen Haushalt nur rund 1 Euro im Monat kostet – so viel wie eine Kugel Eis.“
Quelle: https://www.bmuv.de/pressemitteilung/erneuerbare-energien-gesetz-tritt-in-kraft
01. Dezember 2003: „Manche unserer Gegner können es sich nicht verkneifen, uns in der Zuwanderungsdiskussion in die rechtsextreme Ecke zu rücken, nur weil wir im Zusammenhang mit der Zuwanderung auf die Gefahr von Parallelgesellschaften aufmerksam machen. Das, liebe Freunde, ist der Gipfel der Verlogenheit, und eine solche Scheinheiligkeit wird vor den Menschen wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen. Deshalb werden wir auch weiter eine geregelte Steuerung und Begrenzung von Zuwanderung fordern…“ Aus der Rede der Vorsitzenden der CDU Deutschlands, Dr. Angela Merkel, MdB, auf dem 17. Parteitag der CDU Deutschlands am 1. Dezember 2003 in Leipzig.
Quelle: https://www.zeit.de/reden/deutsche_innenpolitik/200349_merkelcduparteitag/seite-12
03. November 2002: „Die Regierung will mit dem Ausbau der Ganztagsbetreuung eine kulturelle Revolution erreichen. Wir wollen die Lufthoheit über unseren Kinderbetten erobern!“ Olaf Scholz in einem Interview mit dem Deutschlandfunk am 03.11.2002:
Quelle: https://de.wikiquote.org/wiki/Olaf_Scholz
13. September 2002: „Das Maß des Zumutbaren ist überschritten. …bevor wir neue Zuwanderung haben, müssen wir erst einmal die Integration der bei uns lebenden Kindern verbessern….“ Dr. Angela Merkel.
9. August 2002: „Immer im Dienst, einer für alle, alles für Deutschland.“ – Mit diesem Wahlkampfspruch wurde #Schröder (SPD) 2002 als Kanzler wiedergewählt.
Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/spd-wahlkampf-schroeder-auf-seinem-deutschen-sonderweg-a-208793.html
2002: „Wir erteilen einer Ausweitung der Zuwanderung aus Drittstaaten eine klare Absage, denn sie würde die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft überfordern. Verstärkte Zuwanderung würde den inneren Frieden gefährden und radikalen Kräften Vorschub leisten. Rot-Grün will keine wirksame Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung. Rotgrün schafft mit der ungeregelten Aufgabe des Anwerbestopps Einfallstore für erweiterte Zuwanderung und mit der angeblichen „Härtefallregelung“ und der Ausweitung der Aufenthaltsrechte über die Genfer Flüchtlingskonvention hinaus massive Anreize für Armutsflüchtlinge aus aller Welt. Dies würde in kurzer Zeit zu einer erheblich höheren Zuwanderung nach Deutschland führen, die nicht im Interesse unseres Landes ist. Wir werden unverzüglich nach der Wahl die falschen Weichenstellungen der rot-grünen Bundesregierung korrigieren.“ Aus dem Regierungsprogramm von CDU und CSU 2002-2006.
Quelle: https://www.cdu.de/system/tdf/media/dokumente/regierungsprogramm-02-06-b.pdf?file=1
2002: „Selig sind die Belogenen“ Bassam Tibi in DIE ZEIT Politik 23/2002 – ein Artikel, der mittlerweile (2016) aus dem Archiv der ZEIT entfernt wurde.
Quelle: https://www.efg-hohenstaufenstr.de/downloads/texte/selig_sind_die_belogenen.html
1999: CDU Wahlwerbung 1999: Was kostet uns der Euro? Und so sieht es heute aus: eurocrisismonitor.com
Quelle: https://media.stephan-koethe.de/19990000000000_CDU_Was_Kostet_Uns_Der_Euro.jpg
23. April 1998: Helmut Kohl: Nach der vertraglichen Regelung gibt es keine Haftung der Gemeinschaft für Verbindlichkeiten der Mitgliedstaaten und keine zusätzlichen Finanztransfers! (Ab 05:30)… Wir wollen keinen Zentralstaat, sondern eine föderale europäische Union! (Ab 10:40)
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=Uo2hULbXJ6I
September 1982: Olaf Scholz: „Marxistische Sozialdemokraten erkennen, daß Umweltzerstörung, Kriegsgefahr, Abbau demokratischer Rechte, Arbeitslosigkeit und alle anderen Krisenerscheinungen untrennbar mit der Existenz der kapitalistischen Gesellschaftsordnung verbunden sind. Eine wirksame Beseitigung aller dieser Gefahren setzt daher die Beseitigung des Kapitalismus voraus. Dies kann nur gelingen durch eine Vergesellschaftung der entscheidenden Produktionsmittel und die Beseitigung der darauf gegründeten Macht der Monopolbourgeoisie.“
Quelle: https://multipolar-magazin.de/media/pdf/der-diskrete-charme-des-kapitals.pdf
24. Februar 1945: Adolf Hitler: „Wir haben die linken Klassenkämpfer liquidiert, aber leider haben wir dabei vergessen, auch den Schlag gegen rechts zu führen. Das ist unsere große Unterlassungssünde.“
Quelle: https://juedischerundschau.de/article.2024-11.hitler-ein-antikapitalistischer-revolutionaer.html
26. Juli 1944: Paul Joseph Goebbels (NSDAP): „Ich verspreche dem deutschen Volke, nichts unversucht zu lassen, um in wenigen Wochen die Heimat in jeder Beziehung kriegstüchtig zu machen.“
Quelle: https://gewerkschaftliche-linke-berlin.de/kriegstuechtig-wie-nur-je-von-zeitenwende-kriegstuechtigkeit-und-heimatschutz/
11. März 2025: Sebastian Lechner (Fraktionsvorsitzender der CDU im Landtag von Niedersachsen): „Kriegstüchtig können wir nur durch eine neu definierte Wehrpflicht werden“.
Quelle: https://soldat-und-technik.de/2025/03/streitkraefte/42762/jaegerbataillon/
26. Dezember 1931: Otto Hörsing (SPD): „Es bleibt bei unsrer alten Parole: Nichts für uns – alles für Deutschland!“
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Alles_f%C3%BCr_Deutschland
