Aktuelle Beiträge
Minister Oliver Hildebrand mahnt Esslinger Bürger: wählen Sie eine demokratische Alternative!
Am 28.10.2026 um 14:00 Uhr war der Minister für Soziales, Arbeit und Gesundheit, Oliver Hildebrand, zu Gast im Alten Rathaus von Esslingen. Im Einladungsschreiben heißt es: Ein besonderer Höhepunkt ist die Keynote des Ministers für Soziales, Arbeit und Gesundheit, Herrn Oliver Hildenbrand MdL, zum Thema „Integration in der neuen Legislaturperiode: Ziele, Schwerpunkte und Perspektiven der…
Die werbewirksame Übergabe von 16.400 Unterschriften für ein AfD-Verbot innerhalb der Bannmeile an die Landtagsvizepräsidentin Muhterem Aras ist ein Verstoß gegen das Bannmeilengesetz
Am 21.10.2026 überreichte der Verein PRÜF c/o innn.it e.V. 16.400 Unterschriften für ein Prüfverfahren eines AfD-Verbots an Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz und stellvertretende Landtagsvizepräsidentin Muhterem Aras (Grüne). Stuttgarter Zeitung und Stuttgarter Nachrichten berichten: 16.000 Unterschriften für Prüfung von AfD-Verbot. Das Foto zeigt 6 Personen des Vereins PRÜF c/o innn.it e.V. mit einem kleinen und einem größeren Plakat…
Die CDU wird sterben… – eine kollegiale Erklärung
Sehr geehrte Kollegin …, nachdem Sie zum zweiten Mal in einer Schülergruppe dieses Thema angesprochen haben, möchte ich Ihnen erklären, wie diese Aussage zu verstehen ist: Die CDU wird sterben, solange sie der Steigbügelhalter für linke Politik ist.https://www.facebook.com/KlaussAfD/posts/die-cdu-wird-sterben-solange-sie-der-steigb%C3%BCgelhalter-f%C3%BCr-linke-politik-ist-einb/1424268979804282Miguél Klauß Ich hoffe, dass ich erklären konnte, wie diese Aussage zu verstehen ist. Für Rückfragen oder ein…
Wie eine Aktuelle Debatte über „Baden-Württemberg im Fadenkreuz ausländischer Mächte“ zu einer Live-Demonstration ausländischer Einflussnahme wurde!
Auf der 14. Sitzung des Landtags von Baden-Württemberg am 21.10.2026 gab es auf Antrag der CDU eine aktuelle Debatte zum Thema: „Baden-Württemberg im Fadenkreuz ausländischer Mächte – Unsere Heimat schützen“. (Tagesordnung) Dr. Bastian Schneider (Mitglied des Landtages, Vorsitzender des Ausschusses des Inneren und für Digitalisierung, Richter am Verwaltungsgericht Karlsruhe, Mitglied des CDU-Bundesvorstands, CDU) verbreitet im…
SPD verhindert Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der schwerwiegenden Verstöße gegen das Haushaltsrecht im Landesmedienzentrum (LMZ)
Antrag der Fraktion der AfD – Einsetzung und Auftrag eines Untersuchungsausschusses zur Organisation sowie Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landesmedienzentrums Baden-Württemberg (LMZ) („UsA Landesmedienzentrum“) – Drucksache 18/672 Hier die wesentlichen Vorwürfe, Unregelmäßigkeiten und Fragwürdigkeiten (basierend auf dem Rechnungshof-Bericht und Medienberichten): 1. Kreditkartenmissbrauch und private bzw. fragwürdige Beschaffungen 2. Kryptowerte 3. Luxuriöse Veranstaltungen, Bewirtungen und Ausflüge 4….
Die AfD ist zum ersten Mal in Baden-Württemberg bei 23%!
Quelle: https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/baden-wuerttemberg.htm Warum ist die Alternative für Deutschland so beliebt? Wir sind… Deutschland – aber normal! Dafür stehen nur wir!
CDU/Grüne/SPD stimmen gegen günstigen Strom!
Am 08.10.2026 haben im Landtag von Baden-Württemberg in einer namentlichen Abstimmung die 3 Abgeordneten des Wahlkreises 07 (Esslingen), Andrea Lindlohr (Grüne), Andreas Deuschle (CDU) und Nicolas Fink (SPD) gegen die Wiederinbetriebnahme der Kernkraftwerke Neckarwestheim II und Philippsburg II gestimmt. Quelle: https://www.landtag-bw.de/resource/blob/658822/bd66560d2f49869931a62f19a417e8cb/13%202026-10-08.pdf Worum geht es? Deutschland (44 Cent/kwh) ist in der Spitzengruppe der Länder mit den…
Tobias Vogt (CDU, Fraktionsvorsitzender der Landtagsfraktion): „Wir wollen keinerlei Gold-Plating“ – eine Email, auf die Tobias Vogt nicht antwortet!
Tobias Vogt am 21.05.2026 im Plenum: “Wir wollen keinerlei Gold-Plating, also keine Übererfüllung europäischer und bundesrechtlicher Vorgaben, nur weil man im Land noch eines draufsetzen will.” Quelle: https://www.landtag-bw.de/resource/blob/636930/0ab6e60740e822a16dbcf6af3aa73bae/18_0005_21052026.pdf In 2 Emails, eine am 14.09.2026 und eine am 25.09.2026, habe ich Herrn Vogt gefragt: Wie passt Ihre Aussage mit der Rede von Cem Özdemir zusammen, der…
